Pistorius: Bundeswehr in Mali – „Einsatz Geld- und Zeitverschwendung“.

Deutschland Verteidigungsminister Pistorius

„Ein Aufenthalt in Mali bis Mai 2024 macht unter den aktuellen Umständen keinen Sinn“

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Die Bundesregierung hat vor zwei Monaten beschlossen, dass sich die Bundeswehr bis Mai 2024 aus Mali zurückziehen muss. Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) stellt diesen Termin nun in Frage: Unter den aktuellen Umständen sei „dieser Einsatz Geld- und Zeitverschwendung“.

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HeyDer neue Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) erwägt einen vorzeitigen Abzug der Bundeswehr aus dem westafrikanischen Mali. „Ein Aufenthalt in Mali bis Mai 2024 macht unter den aktuellen Umständen keinen Sinn“, sagte Pistorius der Süddeutschen Zeitung.

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Die Bundesregierung hat im November beschlossen, den Abzug aus Mali bis Mai nächsten Jahres abzuschließen. Voraussetzung für die Fortführung der Mission durch die Bundeswehr über einen so langen Zeitraum ist die Unterstützung der malischen Regierung, etwa bei der Vergabe von Überflugrechten für Drohnen.

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Zuletzt seien die Drohnen „vor Weihnachten geflogen“, kritisierte Pistorius. „Wenn unsere Soldaten das Lager nicht verlassen können oder sich nur in einem engen Umkreis bewegen können, weil die Drohnen nicht fliegen dürfen, erfüllen sie ihren Auftrag nicht. Und dann ist dieser Einsatz Geld- und Zeitverschwendung, besonders für die Soldaten, die dort sind, getrennt von ihren Familien und Freunden.”

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Über die Bestellung wird im Mai entschieden. Zuvor werde er nach Mali fliegen, um “alles zu sehen”. Nach den Plänen der Bundesregierung soll der Bundestag das Mali-Mandat im Mai letztmals um ein Jahr verlängern.

Am Montag besuchte Pistorius das Einsatzführungskommando der Bundeswehr in Schwielowsee bei Potsdam, wo die Auslandseinsätze der Bundeswehr geführt werden. Er habe auch mit Truppen in Mali telefoniert, sagte der Minister gegenüber der Presse. Und hier betonte er, dass sich an der Situation im Moment „nichts geändert“ habe.

Rund 1.000 Bundeswehrsoldaten sind derzeit in Mali. Sie wollen im Rahmen der UN-Mission Minusma für Stabilität sorgen. Der Einsatz ist jedoch seit langem umstritten, auch weil die malische Regierung offenbar mit Russland und der Söldnergruppe Wagner zusammenarbeitet.

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