Zehntausende Afghanen wollen nach Deutschland | Aktuell Deutschland | DW

„Wir bekommen jede Minute E-Mails“, sagte Axel Steyer von Mission Lifeline den Zeitungen der Mediengruppe Funke (Montag). Bis Anfang November, gut zwei Wochen nach Beginn des Aufnahmeprogramms der Bundesregierung, gingen bei der Agentur 17.000 Anfragen aus Afghanistan ein.

Laut “Kabul Airlift”-Helfern gab es 15.000 Nachrichten, per E-Mail, über Social-Media-Konten und manchmal über die persönlichen E-Mail-Adressen der Mitarbeiter. Reporter ohne Grenzen meldet 12.000 Registrierungen und fast 4.000 Hilfeersuchen. Die Organisation habe “das Online-Formular für bedrohte afghanische Medienschaffende vorübergehend offline genommen”, hieß es. Die Bundesregierung habe bereits “Anfragen in fünfstelliger Höhe” erhalten, berichteten die Blätter aus dem Berliner Außenministerium.

Monatlich sollen bis zu 1.000 besonders gefährdete Afghanen ins Land einreisen

Mitte Oktober ging die neue Idee an den Start, wonach monatlich bis zu 1.000 besonders gefährdete Afghanen nach Deutschland kommen können. Darauf hatten sich Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) und Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) geeinigt. Dabei geht es zum Beispiel um den Schutz von Medienschaffenden und Menschenrechtlern, aber auch von Beschäftigten in Justiz, Polizei oder Politik, die seit der Machtübernahme der islamistischen Taliban im August letzten Jahres gefährdet sind.

Gefährdete Personen in Afghanistan können sich jedoch nicht selbst um die Aufnahme in das Programm bewerben. Stattdessen müssen sie von humanitären Organisationen als „autorisierte Stellen“ benannt werden.

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Planen Sie einen PR-Gag?

Und dieser Vorgang wird von den Bürgerbetreuern kritisiert. In den Funke-Papieren forderten sie mehr Transparenz und mehr Handeln der Bundesregierung für gefährdete Afghanen. „Unser Programm wirkt wie ein PR-Gag. Es ist nicht wirklich auf Risikopersonen ausgelegt“, sagte Tilly Sünkel von „Kabul Luftbrücke“. „Wenn es ein solches Programm gibt, dann sollten aus unserer Sicht andere Prozesse offen gehalten und reformiert werden – gestärkt mit adäquaten Ressourcen und Personal.“ Dies betrifft zum Beispiel das Ortsbedienstetenverfahren, den Familiennachzug und die Einzelantragstellung nach dem Aufenthaltsgesetz.

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Laut Christian Mihr von Reporter ohne Grenzen droht das Importprogramm “vollständig zu scheitern”. Die Bundesregierung sollte laut Mihr die Rahmenbedingungen überprüfen und vor allem unbürokratische humanitäre Visa für besonders gefährdete Medienschaffende ausstellen.

Der Abgangsdruck ist zu groß

Der Druck, Afghanistan zu verlassen, sei „sehr hoch“, sagte das Auswärtige Amt. Folglich kommt es vor, dass Menschen falsche Angaben machen oder gefälschte Dokumente einreichen. Auch deshalb möchte die Bundesregierung “auch die Expertise zivilgesellschaftlicher Organisationen nutzen, die in Afghanistan aktiv sind oder den Personenkreis, der aufgenommen wird, besonders gut kennen und in das Programm einbringen”.

se/wa (kna, waz, oldenburger-onlinezeitung.de)



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